Haushaltsrede von Lothar Kante 2018 für die SPD-Liste

Veröffentlicht am 02.02.2018 in Gemeinderatsfraktion

Auszüge aus der Rede in der Gemeinderatssitzung in Althengstett am 31.01.2018

Mit dem Haushaltplan wird auch die Richtschnur festgelegt, für die Ziele die sich eine Gemeinde setzt und für die Perspektiven die sich daraus ergeben können. Dafür muss er die richtigen Projekte enthalten, die Einnahmen und Ausgaben müssen realistisch abgeschätzt und Risiken müssen in Grenzen gehalten sein. Wir finden, dass dies bei dem vorgestellten Haushaltsplan der Fall ist. Die SPD-Liste wird dem Haushalt deshalb zustimmen.

Erlauben Sie zunächst einen Rückblick auf die Jahre 2016/2017. Trotz der für unsere Verhältnisse gewaltigen Summen, die bewegt worden sind, hat es keine wirklich unangenehmen finanziellen Überraschungen gegeben. Im Gegenteil: Die Kosten sind einigermaßen im Rahmen der Planung geblieben. Deutliche Planabweichungen gab es, aber auf der Einnahmeseite. Die waren nämlich höher als gedacht. Mit dieser „Fehlplanung“ kann man aber gut leben. Kurzum: Trotz der enormen Investitionen steht Althengstett mit seinen Finanzen so schlecht nicht da! Wir haben aber die Chancen genutzt, die sich geboten haben, Infrastruktur weiterzuentwickeln und es war genau der richtige Zeitpunkt, diese Großprojekte anzugehen.

Die positive Entwicklung der letzten beiden Jahre strahlt auch auf den Haushalt aus, den wir heute beschließen wollen. Wir haben also unverhofft Spielräume erhalten, die wir allerdings für die anstehenden Aufgaben auch dringend brauchen werden.

Auf der Einnahmeseite werden wir uns zukünftig daran gewöhnen müssen, dass wir deutlich geringere Zuführungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) erhalten. Die Landesregierung zieht es auch diesmal vor, sich durch die Erhöhung der Vorwegentnahme aus diesem Topf zunächst mal selbst zu bedienen, freilich zu Lasten der Kommunen. Althengstett trifft dies mit rund eine Viertel Million Euro, die schlicht fehlen.

Etwa die Hälfte dieses Betrages wird durch die Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer aufgefangen. Damit entspricht der Hebesatz von Althengstett mit 345 Punkten ziemlich genau dem Durchschnittswert (346) des Kreises Calw, jedoch bei überdurchschnittlicher Infrastruktur. Deshalb ist die nach rekordverdächtigen 35 Jahren erstmals erfolgte moderate Anpassung um 15 Punkte absolut vertretbar. Die gute Nachricht ist: Alle übrigen Gebühren und Hebesätze, die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen, wie etwa die Grundsteuer, Wasser- und Abwasserzins, bleiben wie sie sind.

Die nächsten großen Projekte stehen bereits vor der Tür. Dabei geht es auch um den notwendigen Erhalt bzw. Ausbau von Einrichtungen, um deren Arbeitsfähigkeit zu erhalten.

(Es folgen Ausführungen zu: Kindergarten Nordstraße, Schule / Erweiterung, Straßen- und Kanalsanierung, Bezahlbarer Wohnraum und Kreiskrankenhaus)

Althengstett hat Chancen genutzt und wurde belohnt. Zum Beispiel mit der Mensa, dem Sportzentrum, das - Farbgeschmack hin und her - insgesamt sehr gelungenen ist und angenommen wird. Genauso wie das modernisierte Hallenbad, auf dessen Wiedereröffnung so viele sehnsüchtig gewartet haben. Aber: Es liegen auch noch jede Menge anspruchsvoller Aufgaben vor uns!

Im Namen der SPD-Liste möchte ich mich ganz herzlich bedanken, bei Ihnen Herr Dr. Götz und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, für die gute Zusammenarbeit und ihren Einsatz für die Gemeinde Althengstett. Dank auch an die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für das stets gute und konstruktive Miteinander. Großen Dank an die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die sich auf so vielfältige Weise mit ehrenamtlicher Arbeit einbringen, ob beim Sport, der Musik oder in Projekten, wie die Ortschronik, der Flüchtlingsbetreuung, im Energie-AK oder in Kulturprojekten, wie das Waldensermuseum. Das zeigt: unserer Gemeinde ist sehr lebendig!

Die vollständige Rede (pdf 472 KB)

 
 

Saskia Esken, MdB

Die SPD im Kreis Calw

 

 

 

 

 

 

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